ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 15.08.2014

 

1.    Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Smoobu und einem Kunden geschlossenen Verträge über die Software-Bereitstellung von Smoobu als Anwendungsdienstleister, einschließlich kostenfreier Testzugänge.

2.    Leistungsumfang und -erbringung

2.1  Art, Inhalt und Umfang der von Smoobu zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag.

2.2  Smoobu wird die Software im Internet zum Abruf bereithalten.

2.3  Äußerungen von Mitarbeitern von Smoobu oder Dritten sowie Werbeaussagen stellen im Zweifel nur dann eine Beschaffenheitsangabe der geschuldeten Leistung dar, wenn Smoobu dies schriftlich bestätigt hat.

2.4  Smoobu ist berechtigt, den Inhalt seiner Leistungen einschließlich der bereitgestellten Software im Rahmen von nutzeroberflächenbezogenen, technologischen oder inhaltlichen Weiterentwicklungen zu verändern und anzupassen, sofern die vereinbarten Funktionalitäten der Software hierdurch nicht wesentlich eingeschränkt werden.

2.5  Smoobu ist berechtigt, auf die Nutzerkonten zuzugreifen und im Rahmen des Supports Änderungen vorzunehmen.

3.    Zahlungsbedingungen

3.1  Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, wird der Kunde die fälligen Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungseingang auf das in der Rechnung angegebene Konto entrichten.

3.2  Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so kann Smoobu – neben der Geltendmachung der gesetzlichen Verzugsrechte – die Leistungen sperren.

4.    Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist zur angemessenen Mitwirkung bei der Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung verpflichtet.

5.    Verfügbarkeit

5.1  Smoobu gewährleistet 98% jährliche Mindest-Verfügbarkeit der Leistung. Eine entsprechende Garantie ist hiermit jedoch nicht verbunden.

5.2  Zu außerordentlichen Wartungsarbeiten kann die Verfügbarkeit zusätzlich eingeschränkt sein.

5.3  Voraussetzung für Ansprüche des Kunden bei Störungen der Verfügbarkeit ist stets, dass der Kunde Smoobu die Störungen unverzüglich angezeigt und – soweit möglich – dokumentiert, so dass Smoobu die Ursache der jeweiligen Störung überprüfen kann.

5.4  Smoobu haftet nicht für Störungen der Verfügbarkeit durch Ereignisse höherer Gewalt.

5.5  Smoobu haftet nicht für Störungen der Verfügbarkeit, die durch den Kunden, den Zugangsprovider, den Telekommunikationsdienstleister oder den Mobilfunkanbieter des Kunden oder sonst durch der Sphäre des Kunden zuzurechnende Dritte verursacht werden.

5.6  Smoobu haftet nicht für Störungen in den Anbindungen an Buchungskanäle, die durch Änderungen der Buchungskanäle oder ungenügende Reaktionszeiten derer Internetseiten verursacht werden. In diesen Fällen zeigt die Software eine Fehlermeldung an und ein manueller Eingriff seitens des Kunden ist notwendig, z.B. bei einer Belegungssynchronisierung.

6.    Laufzeit

Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Bereits bezahlte Rechnungen sind bei Kündigung nicht erstattungsfähig.

7.    Nutzungsrechte

7.1  Sämtliche Nutzungs-, Know-how- und sonstigen Schutzrechte an den vertragsgegenständlichen Leistungen stehen Smoobu zu. Smoobu räumt dem Kunden ein auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht hieran in dem Umfang ein, der für die vereinbarte Nutzung der Leistungen erforderlich ist.

7.2  Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Smoobu dessen anonymisierte Daten auswerten, weiterverarbeiten und verwerten darf. Smoobu wertet die Leistung der Buchungskanäle aus, um seine eigenen Leistungen zu verbessern. Eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.

8.    Fristen und Termine

8.1  Im Angebot oder in sonstigen Unterlagen genannte Termine für die Leistungserbringung sind grundsätzlich unverbindliche Plantermine. Als verbindliche Leistungstermine gelten diese Termine nur, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind.

8.2  Wird Smoobu an der Einhaltung einer Leistungsfrist aufgrund von unvorhergesehenen Umständen gehindert, die außerhalb des Einflussbereichs von Smoobu oder seiner Erfüllungsgehilfen liegen, so verlängern sich diese Fristen angemessen.

9.    Haftung

9.1  Smoobu haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Smoobu oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2  Im Übrigen ist die Haftung von Smoobu für Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt:

a)    Für leicht fahrlässig von Smoobu verursachte Schäden ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

b)    Die Haftung für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten durch Smoobu ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Kunden angefallen wäre.

9.3  Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

9.4  Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von Smoobu.

10.  Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Preise

Smoobu ist berechtigt, Preisanpassungen und Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vorzunehmen:

10.1  Änderungen der Entgelte für im Rahmen eines laufenden Vertragsverhältnisses von Smoobu zu erbringende Leistungen werden dem Kunden rechtzeitig schriftlich vor der Änderung mitgeteilt. Der Kunde kann einer solchen Änderung gemäß Ziff. 10.3. widersprechen.

10.2  Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden rechtzeitig schriftlich vor der Änderung mitgeteilt. Der Kunde kann einer solchen Änderung gemäß Ziff. 10.3. widersprechen.

10.3  Der Kunde hat seinen Widerspruch gemäß Ziff. 10.1 und 10.2 gegenüber Smoobu schriftlich und innerhalb von einem Monat ab Zugang der Mitteilung von Smoobu zu erklären. Sofern der Kunde nicht fristgerecht widerspricht, gilt die Preisanpassung oder Änderung der AGB als genehmigt. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung oder der Änderung der AGB besteht der Vertrag unverändert fort. Smoobu hat in diesem Fall jedoch das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat außerordentlich zu kündigen.

11.    Schlussbestimmungen

11.1  Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11.2  Smoobu ist berechtigt, den Kunden auf ihrer Internetseite oder in sonstigen Werbemitteln als Referenz zu benennen. Berechtigte Interessen des Kunden sind hierbei zu berücksichtigen.

11.3  Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausschluss des UN-Kaufrechts-Übereinkommens.

11.4  Gerichtsstand ist der Sitz von Smoobu.

11.5  Sollte eine oder mehrere der vereinbarten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen gewollt war.

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